Kunstharzgussobjekt zur Verewigung von Erinnerungen MYMEMO

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB) von Eva Kühberger, Englburg 38, 94104 Tittling, Inhaberin von MYMEMO, (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer auf www.mymemo.art abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständig beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Bei individuell angefertigten Produkten erteilt der Kunde dem Verkäufer durch die Bestellung und das Zusendung der persönlichen Gegenstände den Auftrag zum Eingießen der persönlichen Gegenstände in Epoxidharz und zum Herstellen des fertigen Produkts. Durch die Zusendung der persönlichen Gegenstände gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Verkäufer kann das Angebot durch eine Auftragsbestätigung oder das Zusenden des fertigen Produkts annehmen. Bis zur Ankunft der persönlichen Gegenstände des Kunden am Sitz von MYMEMO, kann der Kunde den Auftrag frei widerrufen.

2.2 Bei nicht individualisierten Produkten (z.B. Rahmen oder Fußaufstellern) stellt die Warenpräsentation auf www.mymemo.art kein verbindliches Vertragsangebot dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, auf www.mymemo.art Waren zu bestellen. Der Kunde gibt mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ oder „kaufen“ ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung die Annahme des Angebots erklärt oder das Produkt an den Kunden versendet.

3. Preise

3.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden jeweils gesondert angegeben.

3.2 Bei Versand in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Zollgebühren anfallen. Diese sind nicht im Preis enthalten und vom Kunden zu zahlen.

4. Liefer- und Versandbedingungen

4.1 Die Lieferung des Produkts erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

4.2 Die Lieferzeit wird bei dem jeweiligen Produkt bzw. bei der Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.3 Die auf der Artikelseite angegebene Lieferzeit beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Werktag nach dem Zahlungsauftrag des Kunden an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei allen anderen Zahlungsarten am Werktag nach dem Tag des Vertragsabschlusses.

4.4 Bei einem Auftrag über Sonder- und Übergrößen, der eine individuelle Anpassung des Gussvorgangs nötig macht, kann es zu verlängerten Lieferzeiten kommen. Die Lieferzeit kann erst nach Zusenden der persönlichen Gegenstände ermittelt werden. Die Lieferzeit ergibt sich dann aus der individuellen Vereinbarung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden.

4.5 Sendet das Transportunternehmen das versandte Produkt an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder, wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte, oder, wenn er parallel zu der verweigerten Annahme ein ggf. bestehendes Widerrufsrecht ausgeübt hat.

4.6 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des verkauften Produkts geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung des Produkts an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des verkauften Produkts gemäß § 446 BGB mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
4.7 Bei Lieferverzögerungen wird der Verkäufer den Kunden umgehend informieren.

5. Eigentumsrechte

5.1 An den persönlichen Gegenständen des Kunden entsteht bei dem Verkäufer rechtsgeschäftlich kein Eigentum.
5.2 Das Eigentum an dem fertigen Produkt und an den nicht individualisierten Produkten geht durch Zusendung vollständig auf den Kunden über.

6. Gewährleistung bei Mängeln

Liegt ein Mangel an der Kaufsache vor, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

7. Haftung

7.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

7.2 Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

7.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

7.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

8. Sonstiges

8.1 Der Verkäufer behält sich vor, bestimmte Aufträge nicht anzunehmen, wenn ein Eingießen der persönlichen Gegenstände in Epoxidharz aus technischen, ethischen oder gesetzlichen Gründen nicht möglich ist.

8.2 Der Verkäufer behält sich vor, bei besonders wertvollen persönlichen Gegenständen einen individuellen Haftungsausschluss mit dem Kunden zu vereinbaren, bevor er den Auftrag annimmt.

8.3 Beim Einsetzen des fertigen Produktes in den Rahmen und beim Bewegen des Rahmens ist Vorsicht geboten, da das Produkt herausfallen könnte.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

9.3 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.